Die russischen Staatsmedien haben den Weg zum Krieg in der Ukraine propagandistisch geebnet: Nationalisten in der Ukraine unterdrückten angeblich Russen und Russischsprachige, die Nato plane einen Krieg gegen Russland, so die Darstellung. Moskaus Angriffskrieg wird als „Sonderoperation“ zur „Befriedung und Entnazifizierung“ der Ukraine beschönigt. In Deutschland nutzen die russischen Staatsmedien RT DE und Sputnik/SNA über Jahre hinweg ungehindert die Meinungs- und Pressefreiheit, um Desinformation zu verbreiten.
Nach acht Jahren der Berichterstattung ist mehr als deutlich geworden, dass beide staatlichen Kanäle eine politische Agenda verfolgen. Ihr Ziel ist es, die Demokratie in Deutschland zu schwächen, und die autoritäre Herrschaft in Russland als bessere Alternative zu propagieren. Dabei scheuen sie auch nicht vor gezielten Falschmeldungen zurück. Mit dem Verbot der Verbreitung russischer Staatsmedien wie RT und Sputnik reagierte die Europäische Union am 2. März 2022 auf den russischen Angriff auf die Ukraine – RT und SNA agieren jedoch trotzdem weiter.
Die Russland-Expertin Dr. Susanne Spahn zeigt Russlands Desinformation zum Krieg in der Ukraine an konkreten Beispielen. Anhand ihrer Studie zur Bundestagswahl 2021 erläutert sie, wie Russland Einfluss auf die Politik in Deutschland nimmt. Wir diskutieren, mit welchen Zielen und Mitteln die Putin-Führung diese Desinformationskampagnen gegen den Westen verfolgt und wie dieser Strategie zu begegnen ist.
