In Baden-Württemberg gelangten im Jahr 2023 insgesamt 1514 Hassstraftaten bei der Polizei zur Anzeige. Verglichen mit dem Vorjahr ist das ein Anstieg um ca. 75 Prozent. Noch deutlicher ist die Situation bei antisemitischen Straftaten: Wir verzeichnen einen Zuwachs um 172 Prozent.
Die Verbreitung von Hass und Hetze ist aber kein neues Phänomen. Was mit der Verrohung der Sprache beginnt und sich als verbale Anfeindungen fortsetzt, endet schlimmstenfalls in Gewalt. Die Grenzen der Toleranz und Meinungsfreiheit werden immer häufiger übertreten.
Der Staat schaut aber nicht zu, wie das Internet zum Brandbeschleuniger wird. Respektlosigkeit, Verrohungstendenzen und vorurteils geleitete Hasskriminalität betreffen uns alle. Die Polizei agiert konsequent. In sechs von zehn Fällen werden die Täter im Bereich der Hasskriminalität erfolgreich ermittelt.
Die Polizei tut alles, um das Entdeckungsrisiko hochzuhalten. Mit der Task Force gegen Hass und Hetze beim Landeskriminalamt hat sich ein wichtiger Ideen- und Impulsgeber gegen Hass und Hetze etabliert. Sie koordiniert die Zusammenarbeit von staatlichen Organisationen aus den Bereichen Bildung, Gesellschaft, Medien und Sicherheit und kooperiert mit einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Institutionen.
Referent:
Andreas Stenger ist seit Mai 2021 Präsident des Landeskriminal -amtes Baden-Württemberg. Zuvor war er ab 2019 Polizeipräsi -dent des Polizeipräsidiums Mannheim. Seine berufliche Laufbahn begann er 1981 mit dem Eintritt in den Polizeidienst beim damaligen Bundesgrenzschutz (heute Bundespolizei). 1988 wechselte er zur Polizei nach Baden-Württemberg. Er war als Referent für Kriminalitätsbekämpfung im Innenministerium Baden-Württemberg tätig. Von 2005 bis 2008 leitete er eine Kriminalinspektion in Heidelberg, bis ihn 2010 sein Weg ins Landeskriminalamt nach Stuttgart führte.
